umgeblättert

Die Absurdität der Realsatire

… oder auch: Meinungsfreiheit auf dem humoristischen Prüfstand
Realpolitik oder Realsatire?

Wenn ich so die derzeitige Affäre rund um den TV-Moderator Jan Böhmermann und seinen satirischen Beitrag des „Schmähgedichts“ zum türkischen Staatspräsidenten Erdogan verfolge, habe ich den persönlichen Eindruck, dass die Situation selbst an sich eigentlich schon Satire ist. Ich fühle mich, bildlich gesehen, in eine Comedysendung versetzt. Bei dieser Realsatire ist allerdings ein feiner Unterschied zu beachten: Die Protagonisten der Sendung: „Aktuelle deutsch-türkische Beziehungen“ meinen es ernst, sehr ernst. Damit wurde aus der einst mit provokativem Witz versehenen Folge von Neo Magazin Royale eine ernste Situation für Jan Böhmermann.

Es geht nicht mehr nur darum, wie weit Satire allgemein gehen darf, sondern ob sie als Kunstform und die Freiheit von Kunst, Humor und Presse in Deutschland auf einem ernsten Prüfstand steht.

Jan Böhmermann ist trotzdem der heimliche Gewinner. 
Er hat den Nagel der Absurdität auf den Kopf unserer internationalen Politik getroffen. Denn mit der satirischen Darstellung einer Provokation hat er gezeigt, dass die internationale Politik im Grunde humorlos ist und damit nicht in der Lage zu sein scheint, Realität von Satire zu unterscheiden. Er hat provoziert und wollte Grenzen austesten. Doch wurde dieser Test in Form des sogenannten berühmt berüchtigten „Schmähgedichts“ letztendlich eben nicht als Satire erkannt, sondern als reale Grenze. Die Adressaten haben sich provozieren lassen, die Intelligenz der Satire wurde nicht verstanden, womit sie zum Angriff wurde. Gegen Jan Böhmermann sind nun sogar zwei Verfahren eingeleitet worden. Ein Verfahren wurde letztendlich wegen privater Strafanzeige durch Erdogan selbst direkt nach Ausstrahlung der Sendung eingeleitet. Danach bekundete auch die türkische Regierung, dass sie die Satire als realen persönlichen Angriff ansehe. Angela Merkel gab am 15. April bekannt, dass die Bundesregierung das Verfahren an die Staatsanwaltschaft Mainz nach §103 des deutschen Strafgesetzbuches „Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten“ tatsächlich auch dem zweiten Verfahren statt gebe. 

Jan Böhmermann hat, wenn auch leider mit schweren Folgen, mit der Satire die Ironie der internationalen Politik am Beispiel deutsch-türkische Beziehungen aufgezeigt. Er hatte recht. 
Unsere vermeintlich so stabilen freundschaftlichen politischen Beziehungen scheitern an den Sensibilitäten einzelner Politiker. Das Problem ist die Macht. 
Gerade die Realpolitik der Türkei ist deshalb die tragische Ironie ihrer selbst. Die einzelnen Politiker verteidigen ihre Ehre bis aufs Bittere, wahrscheinlich weil sie die Macht haben. Wenn es allerdings die Ehre der Bürger ihres Staates betrifft, ist die Haltung der türkischen Regierung fraglich. Manche könnten behaupten es sind sogenannte „westliche Werte“, aber ich sage es geht um den Schutz fundamentaler Rechte, die der Gleichberechtigung, Meinungs-, Presse- und Ethnienfreiheit. Es sind ehrenvolle Werte und Ansprüche, die jedoch von der nationalen Politik der Türkei eher mit Füßen getreten werden – wegen der Macht.
Meinungs-, Kunst- und Pressefreiheit
auf dem Prüfstand

Doch löste die Affäre noch einen anderen wesentlichen Impuls aus: Das Besorgniserregende ist, dass nun auch die Kunst-, Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland auf dem Prüfstand zu stehen scheinen.  „Wie weit darf Kunst gehen?“, heißt nun übersetzt: „Wie weit ist es mit unserer Meinungsfreiheit in Deutschland her?“.

Angela Merkel hat strategisch gesehen zwar Erdogan mit seinen eigenen Waffen geschlagen, indem sie sich darauf berief, dass in Deutschland als Rechtsstaat die Justiz unabhängig sei und damit das letzte Wort habe.
Es ist nicht die Politik, sondern die Justiz, die die letzte Entscheidungsinstanz sei. Es sei daher auch die Aufgabe der Justiz abzuwägen, inwieweit die Persönlichkeitsrechte durch Kunst- und Pressefreiheit verletzt worden seien und damit die Grenzen der Kunstfreiheit aufhören würden. Außerdem solle der Paragraph §103 des Strafgesetzbuches bis 2018 abgeschafft werden, da er „hinfällig“ sei. Der auch als „Gegen Majestätsbeleidigung“ bezeichneter Paragraph ist altmodisch.  „Hinfällig“ drückt entsprechend gleichzeitig aus, dass es absurd ist, sich darauf noch zu berufen.
Doch war es leider nur ein strategischer Rückzug und kein Angriff. Die Sensibilitäten der deutsch-türkischen Beziehung sollten nicht noch mehr überstrapaziert werden. Okay. Aber gerade weil es eine private Strafanzeige von Erdogan gibt, hätte Angela Merkel selbstbewusster „angreifen“ sollen, um so für die Werte der Meinungs-, Kunst- und Pressefreiheit unseres Landes einzustehen. Nun stehen diese fundamentalen Rechte auch in unserem Rechtsstaat auf dem Prüfstand. Es ist absurd, dass es diesen Paragraphen §103 noch gibt.
Eigentlich ist es schon satirisch, dass wir uns Deutschen gegenseitig „beleidigen“ dürfen. Dann ist es Satire. Aber wenn es um die Empfindlichkeiten ausländischer Politiker geht, dann hört Humor auf? Dann sind es bloße Beleidigungen?
Was hatte es also mit dem „Schmähgedicht“ auf sich? Vorne weg – Es wird aber von meiner Seite nicht um den Inhalt des „Schmähgedichts“ gehen. Ich distanziere mich sogar ausdrücklich von dem Inhalt. Aber von der Satire und dem notwendigen Schutz der Kunstfreiheit distanziere ich mich nicht. Das Wesentliche an der Satire war, dass auch sie sich inhaltlich distanziert hat, soweit man die Sendung zurückverfolgen konnte. Es ging bei Böhmermann nicht um die Vorwürfe, die er in dem Gedicht geäußert hat. Die eigentliche Absurdität, die gezeigt werden sollte, ist, wie sensibel manche Politiker mit Samthandschuhen angefasst werden möchten. Der eigenen Bevölkerung begegnen sie wiederum alles andere als mit Samthandschuhen. Der Sinn der Sendung war es daher, dass wir in unserem Rechtsstaat ein Recht auf Meinungsfreiheit und Kunstfreiheit haben und wir uns diese nicht verbieten lassen.
Satire als Gewinnerin
oder Verliererin?

Satire ist dazu da, um Lächerlichkeiten der Gesellschaft und Politik aufzuzeigen. Lächerlichkeiten werden durch Lachen und Ins-Lächerliche-ziehen gespiegelt.

Die Absurdität steigert sich, indem das ZDF sich von der Sendung distanziert hat, aber nicht vom eigentlichen „Schmähgedicht“. Der Sender hat sich als öffentlich rechtlicher Sender, der ironischerweise aus Beiträgen der Zuschauer ( und auch Nicht-Zuschauer, denn keiner kann das Gegenteil behaupten) finanziert wird, um Meinungsvielfalt zu gewährleisten, genau von dieser distanziert. Provokant gesagt: Das ZDF hat sich von der freien Informationsfreiheit zur eigenen Meinungsbildung distanziert. So können Urteile gegenüber der Sendung meist nur Konjunktive sein.

Wir können uns kaum ein Urteil bilden, zumindest kein vollständiges. Wir wurden bevormundet. Das ist das Satirische an der derzeitigen Situation. Es ist lächerlich und absurd, dass aus der Satire nun eine Staatsaffäre werden soll – weil das Humoristische nicht erkannt worden ist. Jetzt haben wir uns erpressen lassen. Diesem Lächerlichen der Realsatire sollte entgegnet werden, aber nicht mit einem Verbot, sondern mit Satire zur Spiegelung.  Das sind wir unserer Presse-, Meinungs- und Kunstfreiheit schuldig. Jan Böhmermann und unsere fundamentalen Bürger- und Menschenrechte sollten unsere Gewinner sein und bleiben. Geben wir also der Satire die Macht zurück!

Verwendete Quellen und weiterführende Links:

 

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